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OLG Hamburg, 10.09.1992 - 3 U 50/92 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 16
Schutzfähigkeit der Bezeichnung "Medicon" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 22.01.1992 - 315 O 82/91
- OLG Hamburg, 10.09.1992 - 3 U 50/92
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.12.1990 - I ZR 249/88
"MEDICE"; Beurteilung der Gleichartigkeit von Waren und Dienstleistungen
Auszug aus OLG Hamburg, 10.09.1992 - 3 U 50/92
Obwohl sie sich an eine beschreibende Angabe anlehnt (Medizin, medizinisch) und derartigen Bezeichnungen grundsätzlich nur schwache Kennzeichnungskraft zuzubilligen ist (vgl. BGH, GRUR 1991, 317, 319 "MEDICE"), kommt der Endsilbe "ton" ein großes klangliches und schriftbildliches Gewicht zu, das das Wort "M." prägt.